„Am 17.11.2009 fand in Hamburg eine Beiratssitzung und eine ordentliche Gesellschafterversammlung zum Schiffsfonds MS Zara statt. Der Fonds wurde von der HCI im Oktober 2000 aufgelegt, der Mehrzweckfrachter wird von der Intership Schiffahrts- und Bereederungs GmbH & Co. KG (im Folgenden: Intership) aus Haren/Ems bereedert. Die Intership gehört zum Firmengeflecht der Intersee-Gruppe, die von dem Reeder-Ehepaar Traude und Josef Schöning geleitet wird. Das Fondsschiff wurde bis Ende 2008 von einer Gesellschaft aus dieser Firmengruppe gechartert.

Die Eheleute Schöning waren anwesend. Zudem erschien der Leiter des Rechnungswesens der Intersee-Gruppe, Herr Matthias Meyer, sowie der Fondsbearbeiter bei der Intersee Herr Hartmut Schmidt (war früher bei HCI schon für diesen Schiffsfonds zuständig). Für die HCI erschienen Frau Anja Thomas, die die Gesellschafterversammlung leitete, eine Protokollführerin, und Herr Tim Ollendorf. Als Beiräte nahmen Herr Rüdiger Hasewinkel und Herr Stefan Hinterberger teil. Herr Hasewinkel wurde von uns rechtlich unterstützt. An der Gesellschafterversammlung nahmen zusätzlich 6 Gesellschafter teil.

Zunächst mussten die Anleger einen Bericht der Geschäftsführung über sich ergehen lassen. Das Schiff erlitt, wie Schönings berichteten, im September 2008 zwei Schäden an der Motorwelle. Nach angeblicher Reparatur des ersten Schadens brach am 27.09.2009 nach nur kurzer Fahrt die Kurbelwelle.

Obwohl die Versammlung die zweite ordentliche des Fonds war, bestand das Hauptthema des Tages im Beitritt des Fonds zum Einnahmepool der HCI „Intersee-Pool 5.000 – 6.000 DWT“.

Die HCI übte im Vorfeld der Versammlung und währenddessen Druck auf Beirat und Anleger aus, um die Zara in den Pool zu drängen. Dies zeigte sich an der informatorischen Irreführung des Beirats im Vorfeld und in der Beiratssitzung sowie von Beirat und Anleger in der Gesellschafterversammlung. Der Beirat Herr Hasewinkel bemängelte den Umgang der HCI und der Geschäftsführung mit ihm sowie diese Informationspolitik. Zahlen seien öfters geändert worden, auch noch einmal erheblich, nachdem er seinen Beiratsbericht verfasst habe und dieser an die Anleger versandt worden sei. Die HCI, hier konkret die Fondsmanagerin Frau Thomas bestritt dies. Auch die Herren Schmidt und Meyer bestritten pauschal irgendwelche Widersprüche oder Veränderungen. Herr Schöning wiederholte mehrmals sein Angebot, die Beiräte und die Anleger könnten ihn jederzeit kontaktieren, bei der Verwaltung Einsicht in die Geschäftsunterlagen nehmen. Wenn er einmal nicht erreichbar sei, würde er zurückrufen. Herr Hasewinkel merkte an, dass er die gegenteilige Erfahrung gemacht habe. Er habe mehrfach gemailt und auch über HCI im Vorfeld Fragen gestellt, die nicht beantwortet wurden. Ferner halte er fest, dass eine solch wichtige Abstimmung nicht erfolgen soll, wenn den Gesellschaftern zuvor keine Zahlen geliefert wurden. Die Zahlen wurden erst auf der Versammlung präsentiert.

Zwei Anwesende, die den Fonds in erheblichem Umfang vertrieben hatten, setzen sich zusammen mit den HCI- und den Intersee-Vertretern in einigen Wortbeiträgen energisch für den Poolbeitritt ein. Sie stellten das Schiff Zara als ebenbürtig mit den anderen 7 Poolschiffen (MS Alana, Dania, Greta, Rosa, Amanda, Lara, Nina) dar, ohne auch nur irgendwelche näheren Informationen über die anderen Schiffe bzw. Schiffsfonds zu geben. Unser Einwand, dass Probleme mit Hafenbehörden, ein mehrtägiger Stopp wegen Schiffsmängeln (MS Greta, auch MS Amanda) durchaus in der Branche gesehen werde und zu Schwierigkeiten bei der Vercharterung führen könne, reagierte Josef Schöning - wie bereits im Vorfeld der Versammlung - mit der Drohung, eine Verleumdungsklage zu erheben. Der große Wellen- und Pleuelschaden, führten wir aus, unterscheide die Zara inzwischen auch von den anderen Poolschiffen, wenn auch negativ. Unsere Frage, ob Ähnliches bei den anderen Poolschiffen zu verzeichnen sei, wurde klar mit “nein” beantwortet.

Wohl am deutlichsten wird das Interesse der HCI am Poolbeitritt in der Feststellung, dass der Fonds dem Pool mit der erforderlichen Mehrheit beigetreten ist. Frau Thomas verkündete dieses Ergebnis am Ende der Versammlung. Sie hat den Unterzeichner einen Blick auf ihre Zahlenauswertung der Beschlüsse gewährt. Danach wurde der Beschluss zur Änderung des Gesellschaftsvertrages (TOP 8)), der für den Poolbeitritt des Fonds erforderlich war, mit folgenden Stimmen gefasst: Ja-Stimmen: 2747, Nein-Stimmen: 1050, Enthaltungen: 1210. Wie es dazu kommt, dass mit Ja eine Stimmzahl ermittelt wurde, die auf 7 endet, kann die HCI möglicherweise noch rechtfertigen. Sie gelangt damit zu über 72%, also knapp über das erforderliche Quorum. Laut Gesellschaftsvertrag sind aber „70% der anwesenden Stimmen“ zur Beschlussannahme erforderlich. Zu den Anwesenden zählen auch diejenigen, die sich enthalten haben. Damit haben in der Abstimmung über die erforderliche Änderung des Gesellschaftsvertrages nur 54,87% mit „Ja“ gestimmt, also 15,13% weniger als erforderlich. Demnach sind auch die Beschlüsse zum Poolbeitritt (TOP 6) und zur Errichtung eines gemeinsamen Beirates (TOP 7) nicht zustande gekommen, weil sie unter dem Vorbehalt eines wirksamen Beschlusses über die Änderung des Gesellschaftsvertrages standen.

Die Juristen bei der HCI, die das anders sehen möchten, hätten mit ihrer Rechtsauffassung vor Gericht keine Erfolgsaussichten. Der Beirat prüft derzeit, ob Rechtsmittel eingelegt werden sollen. Er hat der HCI diese rechtliche Bewertung dargelegt und auf die Risiken hingewiesen, dass es zu einem späteren Zeitpunkt zu Schadenersatzklagen kommen könnte, sollte der Pool schlechter fahren als die Einzelfahrt. Eine endgültige HCI- Entscheidung steht noch aus."

Freundliche Grüße

Dr. Marc Lampe
RAe Schirp Schmidt-Morsbach Apel Neusel